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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 17.06.2009)

 

I. Allgemeines 

1.       Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der reiseapotheke. de, com, net, org, mobi, nachfolgend nur mit reiseapotheke.de bezeichnet, und dem Käufer der Waren bzw. dem Empfänger der Leistung ausschließlich, soweit nicht im Einzelfall schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Dies gilt nicht für Produkte, die Sie direkt bei einem Direktanbieter aus unserem Shop wie z.B. dem Bereich Apothekenhandel (Apotheker Max Bergsträsser für den Verkauf von Medikamenten und Apothekenprodukte), usw. kaufen. Der Kaufvertrag kommt dann direkt mit dem jeweiligen Anbieter zu Stande und es gelten die mit diesem vereinbarten Bedingungen. Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn die reiseapotheke.de stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.

2.       Die AGB werden mit der Bestellung anerkannt. Diese Bedingungen können Sie nach Belieben ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern.

3.       Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der Schriftform

4.       Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.  Unternehmer oder Kaufleute ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

II. Angebote und Vertragsschluss

1.       Unsere Angebote sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.

2.       Die reiseapotheke.de bietet keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

3.       Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

4.       Bei Online-Bestellungen erklärt der Kunde mit der Betätigung des „Bestellung bestätigen“ -Feldes verbindlich, die von ihm gewählte Ware im „Warenkorb“ erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt erst dadurch zustande, dass wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen.

5.       Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme im Sinne von Ziffer II.2. dar.

6.       Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, soweit bestellte eigene Produkte nicht mehr vorrätig oder bestellte Handelsprodukte nicht mehr verfügbar sind und wir dies nicht zu vertreten haben. In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstatten dem Kunden eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.

 
III. Zahlung

1.       Der Kaufpreis (incl. Mehrwertsteuer) und Preise für Nebenleistungen (Verpackung, Fracht, Nachnahmegebühren etc.) sind per Rechnung zur Zahlung, Versand per Nachnahme, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren sofort fällig.

2.       Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

3.       Die Preise stützen sich auf unsere Einkaufspreise und Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsschlusses. Bei Abonnementsverträgen können wir die vereinbarten Preise durch einseitige Erklärung in dem Maße erhöhen, wie sich unsere Einkaufspreise und auftragsbezogenen Personal- und Materialkosten seit dem Vertragsschluss erhöht haben. Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Kunde verlangen, daß wir den vereinbarten Preis in dem Maße senken, wie sich unsere Einkaufspreise und auftragsbezogenen Personal- und Materialkosten seit dem Vertragsschluss ermäßigt haben. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden innerhalb der auf die Benachrichtigung folgenden vier Wochen ein Kündigungsrecht zu.

 

IV. Lieferung und Lieferverzug

1.       Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss.

2.       Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.

3.       Der Käufer kann zehn Tage nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer auffordern zu liefern. Mit dem Zugang der Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug. Hat der Käufer Anspruch auf Ersatz eines Verzugsschadens, beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit des Verkäufers auf höchstens 5% des vereinbarten Kaufpreises. Will der Käufer darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muss er dem Verkäufer nach Ablauf der Zehn-Tages-Frist gemäß Satz 1 eine angemessene Frist zur Lieferung setzen. Hat der Käufer Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, beschränkt sich der Anspruch bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 25% des vereinbarten Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sind Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wird dem Verkäufer, während er in Verzug ist, die Lieferung durch Zufall unmöglich, so haftet er mit den vorstehend vereinbarten Haftungsbegrenzungen. Der Verkäufer haftet nicht, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

4.       Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, kommt der Verkäufer bereits mit Überschreiten des Liefertermins oder der Lieferfrist in Verzug. Die Rechte des Käufers bestimmen sich dann nach Ziffer 2 Sätze 3 bis 6 dieses Abschnitts.

5.       Höhere Gewalt oder beim Verkäufer oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die in Ziffern 1 bis 3 dieses Abschnitts genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

6.       Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

V. Abnahme

1.       Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von acht Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme kann der Verkäufer von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.

2.       Verlangt der Verkäufer Schadensersatz aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs, so beträgt dieser 10% des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1.       Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von in Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen unanfechtbar erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherung besteht.

2.       Bei Zahlungsverzug des Käufers kann der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Hat der Verkäufer darüber hinaus Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung und nimmt er den Kaufgegenstand wieder an sich, sind Verkäufer und Käufer sich darüber einig, dass der Verkäufer den gewöhnlichen Verkaufswert des Kaufgegenstandes im Zeitpunkt der Rücknahme vergütet. Auf Wunsch des Käufers, der nur unverzüglich nach Rücknahme des Kaufgegenstandes geäußert werden kann, wird nach Wahl des Käufers ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger den gewöhnlichen Verkaufswert ermitteln. Der Käufer trägt sämtliche Kosten der Rücknahme und Verwertung des Kaufgegenstandes. Die Verwertungskosten betragen ohne Nachweis 5 % des gewöhnlichen Verkaufswertes. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer höhere oder der Käufer niedrigere Kosten nachweist.

3.       Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer über den Kaufgegenstand weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen.

4.       Bei Lieferung an einen Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Der Weiterverkäufer tritt reiseapotheke.de sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Reiseapotheke.de ermächtigt den Kunden widerruflich, die an reiseapotheke.de abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Ist die Einzugsermächtigung widerrufen, ist der Kunde verpflichtet, reiseapotheke.de auf Anforderung sämtliche für die Einziehung der Forderung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die dafür erforderlichen Unterlagen, einschließlich eines Verzeichnisses aller Eigentumsvorbehaltswaren und abgetretenen Forderungen, zu übergeben. Der Kunde ist auf Anforderung verpflichtet und reiseapothe.de ist berechtigt, den Schuldnern die Forderungsabtretung anzuzeigen.

 

VII. Sachmangel

1.       Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

2.       Ist der Kunde Verbraucher, d.h. kauft er die Ware nicht für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit, haftet der Verkäufer für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ein etwaiger Anspruch auf Schadensersatz aufgrund eines Mangels besteht jedoch nur in den Grenzen der Ziff. VIII.

3.       Ist der Käufer Unternehmer, haftet der Verkäufer wie folgt:

Reklamationen, die die Zustellung betreffen, sind unverzüglich schriftlich gegenüber der reiseapotheke.de anzuzeigen. Sonstige Mängel sind spätestens innerhalb eines Monats nach Übernahme der Lieferung anzuzeigen.

Erweist sich eine von uns erbrachte Lieferung als mangelhaft, so sind wir verpflichtet, nach unserer Wahl den Mangel zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Arbeits- und Materialkosten, tragen wir insoweit nicht, als sich diese dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort gebracht wurde.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung angemessen herabzusetzen. Daneben kann der Kunde Schadensersatz nach Maßgabe von Ziff. VIII verlangen. Weitergehende Mängelansprüche sind ausgeschlossen.

 

VIII. Haftung

1.       Eine Haftung des Verkäufers aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für Schäden, die durch ein Verhalten des Verkäufers, seiner Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Beauftragten entstehen, ist bei der Verletzung von Pflichten, die nicht Haupt-/bzw. vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen sowie der nachstehend unter Ziffer 2. aufgeführten Fälle, beschränkt auf Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Verkäufers in Fällen leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden.

Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet der Verkäufer nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadenregulierung durch die Versicherung.

2.       Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.  

3.       Die Haftung wegen Lieferverzuges ist in Abschnitt IV. abschließend geregelt.  

4.       Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers ist außer für von ihnen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden ausgeschlossen.

_______________________________________________________________


IX. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
 

Widerrufsbelehrung - Rechtsfolgenbelehrung 

WIDERRUFSRECHT: Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:


reiseapotheke.de
Am Mühlbach 1
77978 Schuttertal
Fax: 07823 - 96711
Email: info@reiseapotheke.de

 

Widerrufsfolgen: 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zusand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Veränderte oder extra angefertigte Waren, preisreduzierte Sonderposten, welche als solche besonders gekennzeichnet waren, sind von der Rückgabe ebenso ausgeschlossen wie Audio- oder Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Bücher, sofern die Cellophanierung (Klarsichtverpackung) entfernt wurde.

Um den Ablauf der Rückgabe für den Kunden zu vereinfachen und die Haftungsrisiken für den Rücktransport zu reduzieren, bitten wir zwecks Abholung bei nicht paketversandfähiger Sachen um vorherige Information:

- schriftlich: reiseapotheke.de, Am Mühlbach 1, 77978 Schuttertal

- per E-Mail: info@reiseapotheke.de


Bitte teilen Sie uns die genaue Adresse, unter der die Ware abgeholt werden soll, das Datum der Abholung, sowie Ihre Kunden- oder Rechnungsnummer mit.

Ende der Widerrufsbelehrung

_______________________________________________________________

Kosten des Widerrufs: Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe Widerrufsbelehrung), berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten.

 

X. Datenschutz

1.       Ihre personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Reiseapotheke.de gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Die personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zur Erfüllung der Geschäftszwecke in maschinenlesbarer Form gespeichert. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von der reiseapotheke.de erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

2.       Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt reiseapotheke.de nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen und - sofern der Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege.

3.       Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. 

 

XI. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Lahr/Schwarzwald, soweit es den Verkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen betrifft. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

 

Weiter
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